Von zahlreichen Seiten hagelte es gestern ebenso zahlreiche Kritik auf die Veröffentlichung geheimer Dokumente betreffs des Afghanistan-Krieges durch die Plattform Wikileaks. US-Präsident Barack Obama konnte sich hinter dem Hinweis auf die Verbrechen seines Vorgängers in Deckung bringen, da das neue Material noch aus der Prä-Obama-Zeit des Afghanistan-Einsatzes stammt. Das hat er auch bitter nötig, denn die Offenlegung der Daten gefährdet seine Machtübernahme im Nahen Osten massiv. Beobachter gehen davon aus, dass er schon bald nach vorne flüchten wird, zum Beispiel, indem er der umstrittenen Task-Force 373, die für die gezielte Tötung von Zivilisten verantwortlich zeichnet, das Victoriakreuz verleiht.
Auch der deutsche Kriegsminister, Freiherr von und zu Guttenberg (CSU), verwies auf die nun gesteigerte Gefahr durch die radikalfundamentalistischen Taliban (Islam) - diese könnten Nutzen aus der Auswertung der Akten ziehen. Die Taliban sind ihrerseits gerade Guttenberg gegenüber eher gesprächsbereit: So stellte ein hochrangiger Sprecher fest, die Gemeinsamkeiten überwögen die Differenzen.
Auf dem Internetauftritt der Welt wettert ein schlecht bezahlter Schreiberling zu guter Letzt noch gegen Wikileaks selbst, indem er eine veritable Verschwörungstheorie mit Wikileaks-Gründer Julian Assange im Mittelpunkt konstruiert: Selbiger verquicke Sensationen mit Seriosität und nutze die Enthüllungen durch Wikileaks-Informanten, um seine politischen Anschauungen zu verbreiten: Zum Beispiel hebe Assange hervor, im Afghanistan-Krieg stürben Menschen, was der Debatte um eine Fortführung des Konfliktes einen unnötig politischen Anstrich gibt.
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Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem aufsehenerregenden Urteil festgestellt, dass der Verfassungsschutz künftig auch ohne konkreten Anlass herumschnüffeln darf. Jetzt reden wir hier nicht von Otto Normalbürger, sondern von Landtagsabgeordneten, namentlich dem Thüringer Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow.
"Das ist ein guter Tag für unsere wehrhafte Demokratie", kommentierte der parlamentarische Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) den Richterspruch. Recht hat er! Schließlich verstoßen Ramelows rote Genossen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die Achtung vor den Menschenrechten, Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit der Regierung etc. garantiert. Linke Parteianhänger mögen einwenden, dass die wirtschaftliche Ordnung, für die sie eintreten, nicht dort festgesetzt wurde, sondern in Art. 15 des Grundgesetzes, wo es heißt: "[...] Produktionsmittel können [...] durch ein Gesetz [...] in [...] Gemeinwirtschaft überführt werden."
Doch gerade hier zeigt sich die Notwendigkeit einer Überwachung, denn offensichtlich haben die Linken sogar schon die Grundgesetzgebung unterwandert. Tja, liebe rote Pest, mal wieder ein Eigentor, was?
Ramelow verteidigte sich indes, er habe nie aktiv an der kommunistischen Weltrevolution mitgewirkt. Gesetzt den Fall, dem sei tatsächlich so (Ha. Ha.), trotzdem oder gerade deshalb müssten wir dem Gericht Beifall zollen: Ein Exempel musste statuiert werden, und zum Parteiverbot reicht es leider noch nicht. Vielleicht sollte man in Zukunft argumentieren, die Linke sei eine Nachfolgeorganisation der in Deutschland tatsächich verbotenen KPD...
Allgemein ist es also zu begrüßen, dass das sich Gericht zwecks der Verteidigung gegen das Kommunistenpack auch ungesetzliche Urteile zu verfechten traut. Weiter so, kann ich nur sagen, denn mit rot-grüner Wischi-Waschi-Politik bewirkt man hier nichts. Wir alle müssen Opfer bringen, und mal im Ernst: Beschneidung der Grundrechte, was heißt das schon? Kann ich mit Grundrechten meine Rechnungen bezahlen? Kann ich sie essen oder mit ihnen meinen Wagen, ein schickes Geschenk von der CDU, antreiben? Wirklich nötig haben wir das nicht. Man denke nur einmal an die armen Kinder in Simbabwe, die auch keine Grundrechte haben, während wir sie wie blödsinnig hochhalten: Seht nur, wir sind ein Rechtsstaat! Dass wir gleichzeitig wegen gewisser Randgruppenparteien, die gerade erst die Fünfprozenthürde genommen haben, am Rande des sozialen Abgrundes stehen, wird dabei stets schamvoll verschwiegen.
Schlussendlich möchte ich Kritiker des Urteils darauf hinweisen, dass sich die Anklage unter allen anderen Anfeindungen auch einen Nazivergleich gebrauchte. Das sollte uns allen die Augen öffnen, denn was ist schon von Leuten zu erwarten, die sich mit Nazis vergleichen lassen?
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Damit verwies sie auf das alte CDU-Problem, den Altersdurchschnitt der Parteigänger zu senken. Vor allem jungen Menschen, die sich vorzugsweise über das Internet informieren, könne die Politik (damit ist die Regierung gemeint) laut Merkel immer schwerer über die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensendungen ihre Position vermitteln. Ferner beklagt die Kanzlerin die Diversifizierung der Nachrichten: Früher sei immer nur ein dominierendes Thema gleichzeitig an der Tagesordnung gewesen, sodass eine Reaktion der Regierung leichter fiel.
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Nun fragen wir Sie: Wessen Benotung sinkt als Nächstes? Maßgeblich sind ausschließlich die Bewertungen von Moody's, und Einsendeschluss ist der 15. August 2010. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir die Stelle eines Sonderkorrespondenten, deshalb möchten wir insbesondere Leser mit selbstsüchtigem Naturell ansprechen: Hier wird Ihr Name gedruckt! Naja, nicht direkt gedruckt, aber immerhin.
Alle Antworten an: ne.scio(at)web.de
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Unser Korrespondent für investigatives Stalking versuchte gestern, einige der Fahrgäste für eine Stellungnahme ihrerseits ausfindig zu machen und stieß auf eine Mauer des Schweigens. Gemeinhin wird angenommen, die Bahn habe das Geldgeschenk an restriktive Knebelparagraphen im wahrsten Sinne des Wortes gebunden.
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Besonders vom deutschen Presserat wurde diese Entwicklung nicht eben begrüßt, stattdessen verhängten sie vorsorglich einige Rügen gegen die Bild-Zeitung. Deren Chefredakteur Kai Diekmann kündigte großspurig an, einige bildinterne Rügen gegen den Presserat auszusprechen, woraufhin Letzterer seine Sanktionen eilig zurückzog.
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Fanatische Feministinnen einerseits und Hausfrauen jenseits der besten Jahre andererseits verbrannten unter anderem in Dallas, Atlanta und Houston Platten der Band, teilweise wanderten auch symbolische Ringo-Starr-Strohpuppen auf die besonders in Texas ohnehin schon häufigen Scheiterhaufen. Auch international herrscht eine Atmosphäre der Empörung. So ließ etwa Alice Schwarzer, die vor zwei Monaten von Bundeskanzlerin Merkel zur „nationalen Emanze“ ernannt wurde und kürzlich erst durch den Versuch, Selbstverteidigungskurse für gemobbte Kampfsportlerinnen anzubieten, in die Schlagzeilen geriet, verlauten, dass die Zwangskastration in den Vereinigten Staaten wieder eingeführt werden sollte.
Starr steht inzwischen an einem unbekannten Ort unter Polizeischutz und ist vermutlich dankbar, dass Obama und nicht Hillary Clinton die Präsidentenwahl im vergangenen Jahr für sich entscheiden konnte.
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