Samstag, 17. Juli 2010
Merkel muss den Gürtel enger schnallen
scipio nescio, 18:56h
Während andere Medien noch von Gerüchten sprechen, wissen wir es schon besser: Hamburgs erster Bürgermeister Ole von Beust wird am Sonntag seinen Rücktritt bekanntgeben.
Der CDU-Politiker gilt schon seit langem als amtsmüde. Nun will eine Bürgerinitiative eine umstrittene Schulreform kippen, die unter seiner Ägide entstanden ist – die Gelegenheit für einen symbolträchtigen Rücktritt.
Bundeskanzlerin Merkel bricht damit ein weiteres Stuhlbein weg, denn mit von Beust sind innerhalb eines Jahres sechs CDU-Ministerpräsidenten zurückgetreten. Zudem genießt die Partei keinen sonderlich starken Rückhalt in Hamburg und ist eher mit der SPD in Rheinland-Pfalz zu vergleichen: Auch dort hängt die starke Mehrheit im Landtag nur mit dem beliebten Anführer zusammen, wie immer wieder an den schlechten Ergebnissen bei Bundestags- und Europawahlen deutlich wird. Dennoch gilt die Bundesregierung als so sehr stabilisiert, dass sie unter günstigen Umständen den August noch erleben könnte, akute Gefahr besteht also nach den üblichen Verhältnissen nicht.
Der CDU-Politiker gilt schon seit langem als amtsmüde. Nun will eine Bürgerinitiative eine umstrittene Schulreform kippen, die unter seiner Ägide entstanden ist – die Gelegenheit für einen symbolträchtigen Rücktritt.
Bundeskanzlerin Merkel bricht damit ein weiteres Stuhlbein weg, denn mit von Beust sind innerhalb eines Jahres sechs CDU-Ministerpräsidenten zurückgetreten. Zudem genießt die Partei keinen sonderlich starken Rückhalt in Hamburg und ist eher mit der SPD in Rheinland-Pfalz zu vergleichen: Auch dort hängt die starke Mehrheit im Landtag nur mit dem beliebten Anführer zusammen, wie immer wieder an den schlechten Ergebnissen bei Bundestags- und Europawahlen deutlich wird. Dennoch gilt die Bundesregierung als so sehr stabilisiert, dass sie unter günstigen Umständen den August noch erleben könnte, akute Gefahr besteht also nach den üblichen Verhältnissen nicht.
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